Anwendbarkeit und Erkenntnisse aus der Analyse der Vorratsdatenspeicherung mit Foucaults Machttheorie
Daten
Jahr: 2010
Aktualität: Analyse ist Aktuell (Stand 2011)
Umfang: 38 S. Gesamt / 29 S. Text
Rahmen: Zwischenprüfung
Lizenz: Creative Commons (BY)
Text: Einleitung
Am 2. März 2010, hat das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für nichtig erklärt, dennoch hielt es die Vorratsdatenspeicherung an sich nicht für verfassungswidrig; Vielmehr hat es nur die bisherige Umsetzung der EU-Richtlinie kritisiert, es erläutert aber gleichzeitig in seinem Urteil die Vorgaben für eine verfassungsgemäße Umsetzung. Dies macht Arbeiten wie die Folgende um so dringlicher. Auf den Erfahrungen der bisherigen Vorratsdatenspeicherung kann so eine Analyse der Machtwirkungen aufbauen, welche zudem die Diskussions- und Wissensbasis für den zukünftigen Umgang mit der Speicherung von Kommunikationsdaten auf Vorrat liefern sollte.
Die vorliegende Arbeit dient zum Einen der Analyse der Vorratsdatenspeicherung und der Darstellung ihrer Machtwirkungen anhand der Kriterien der foucaultschen Machttheorie, zum Anderen der Prüfung der Anwendbarkeit der foucaultschen Theorie auf eine komplex-abstrakte Überwachungstechnik.
Eine wissenschaftliche Untersuchung der Machtwirkung der Vorratsdatenspeicherung halte ich insbesondere in dem von Polemie durchdrungenen Feld der Überwachung für wichtig. Schnell wird mit der sexuellen Misshandlung von Kindern und blutigen Terroranschlägen argumentiert oder der jegliche Freiheit raubende Überwachungsstaat ins Feld geführt. Welche Wirkungen die konkrete Überwachungsmaßnahme auf die Menschen oder eine Gesellschaft hat, oder haben kann, bleibt dabei allzu oft außen vor. Zu der Vorratsdatenspeicherung existieren bisher nur wenige Studien, im speziellen, wenn es um die Wirkung und Entfaltung der Macht geht. Diesen Raum ein wenig zu füllen soll auch Aufgabe der vorliegenden Arbeit sein.
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| Veröffentlichung | Universitätsbibliothek Tübingen (TOBIAS-LIB) https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bsz:21-opus-56063 |
